SPD ELBE-ELSTER
Brücken schlagen!

Erfolg für Brandenburger SPD auf Bundesparteitag: Woidke und Geywitz in Parteivorstand gewählt

08. Dezember 2017

Auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin wurden heute Landesvorsitzender Dietmar Woidke und die Landtagsabgeordnete Klara Geywitz in den Parteivorstand gewählt. Dazu erklärt der Brandenburger SPD-Generalsekretär Erik Stohn: „Erfolg für die Brandenburger SPD auf dem Bundesparteitag: Mit unserem Landesvorsitzenden Dietmar Woidke und Klara Geywitz sind wir gleich mit zwei Mitgliedern im neu gewählten Parteivorstand vertreten.

SPD-Landesvorstand berät über Regierungsbildung im Bund: Offen für Gespräche – Inhalte entscheiden

04. Dezember 2017

Der SPD-Landesvorstand hat heute über die Regierungsbildung auf Bundesebene beraten. Dazu erklärt der Brandenburger SPD-Generalsekretär Erik Stohn: „Die Brandenburger SPD hat sich dafür ausgesprochen, offen in Gespräche mit CDU und CSU über eine Zusammenarbeit auf Bundesebene zu gehen. Ob es zu einer Form der Zusammenarbeit in einer neuen Bundesregierung kommt und wie diese aussehen könnte, ist für uns zum jetzigen Zeitpunkt noch offen.

Positive Effekte Europas betonen!

27. November 2017

Der Ausschuss für Europa und Verbraucherschutz ist gestern Abend, von seiner dreitägigen Informationsreise nach Straßburg und Kehl zurückgekehrt. Dabei besuchte der Ausschuss unter anderem die Bürgerbeauftragte der Europäischen Union, den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), den Europarat, sowie mehrere Stationen in Frankreich und Deutschland zum Thema grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Dazu erklärt die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Babara Hackenschmidt:

„In zahlreichen Gesprächen haben wir beim fachlichen Austausch mit Partnern in Straßburg und Kehl Vieles voneinander gelernt und zahlreiche Anregungen ausgetauscht. Dabei ging es um die Themen Sicherheit sowie Arbeitsmarkt- und Fachkräftepolitik. Herausragend war für mich ein Projekt zur grenzüberschreitenden Berufsausbildung, an dem die Kammern und Betriebe in Deutschland und Frankreich beteiligt sind, um Auszubildende in Arbeit zu bringen. Insgesamt lässt sich beobachten, dass in Grenzregionen ‚Europa‘ das Alltagsleben seiner Bürger besonders positiv beeinflusst. Europa schafft Möglichkeiten und Freiheiten. Davon profitieren auch die Bürger in der unserer Grenzregion Brandenburg/Polen.“

Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Erik Stohn ergänzt: „Auch der Besuch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte hat uns noch einmal vor Augen geführt, dass Europa eine beeindruckende Wertegemeinschaft ist. Dabei geht es nicht nur um das Folterverbot und die Abschaffung der Todesstrafe. Die Rechtsprechung des EGMR hat auch das deutsche Recht erheblich beeinflusst und weiterentwickelt. So hat er beispielsweise auf eine erhebliche Verkürzung von Verfahrenslaufzeiten hingewirkt und die Gleichstellung von ehelichen und unehelichen Kindern im Erbrecht angestoßen. Auch wenn es manchmal nicht auffällt, wir verdanken Europa unglaublich viel.“

Landespolitik und Weihnachtsstimmung in Potsdam

23. November 2017

Am 12. und 14. Dezember bietet SPD-Landtagsabgeordnete Barbara Hackenschmidt wieder Busfahrten in den Landtag an. „Im Anschluss ist genügend Zeit über den größten Brandenburger Weihnachtsmarkt zu bummeln“, so die Politikerin zum geplanten Tagesablauf in Potsdam.

Neben der Besichtigung des Parlamentsgebäudes und einem Einblick in die Arbeitsbedingungen der Abgeordneten, kann am 14. Dezember zusätzlich das politische Geschehen bei einer Plenarsitzung live mitverfolgt werden.

Nutzen Sie die Gelegenheit Landespolitik und Weihnachtsstimmung an einem Tag in Potsdam zu erleben. Anmeldung telefonisch unter Rufnummer 03531 703387 oder persönlich im SPD-Bürgerbüro, Grenzstraße 33 in Finsterwalde. Unter diesen Kontaktdaten erhalten Sie auch weitere Informationen über diese Busfahrten sowie weitere Termine.

Arbeit aufnehmen, weiter sondieren

23. November 2017

Die Sprecher der Landesgruppe Ost in der SPD-Bundestagsfraktion sehen die CDU-Vorsitzende Merkel in der Verantwortung, schnell erneute Gespräche aufzunehmen und ihren Regierungsauftrag ernst zu nehmen. Zudem drängen sie darauf, möglichst schnell die Arbeitsfähigkeit des Parlaments herzustellen

Dankesveranstaltung für Ehrenamtler

18. November 2017

meist agieren sie im Hintergrund, ihre Arbeit wird oft unterschätz oder gar übersehen - unsere Ehrenamtler. Auch in diesem Jahr danke ich besonders engagierten Bürgerinnen und Bürgern aus Elbe-Elster für ihren Einsatz.

Ich lade herzlich zu meiner Dankesveranstaltung für Ehrenamtler ein:

 

Montag, 27.11.2017, 18.00 Uhr

Treffpunkt Süd, Dresdener Straße 14, 03238 Finsterwalde

 

Ich freue mich auf Sie!

Barbara Hackenschmidt

Katrin Lange zur MAZ-Umfrage in Brandenburg

11. November 2017

Zur Umfrage der Märkischen Allgemeinen Zeitung über die politische Stimmung in Brandenburg erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD-Brandenburg, Katrin Lange: "Umfragen sind und bleiben Momentaufnahmen. Auch, wenn wir nach wie vor stärkste Kraft im Land sind, gibt es keinen Grund zur Zufriedenheit. Die Umfrage zeigt allerdings, dass die Sachentscheidung, die Reform zu beenden, richtig war und ist. Das wird sich auf längere Sicht auszahlen. Der Preis, erhebliche Brüche im Land zu riskieren, war einfach zu hoch. Brandenburgs große Stärke ist das Miteinander. Das muss so bleiben.

 

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