Elsterwerda bleibt bunt: Jusos setzen Zeichen gegen Nazidemo
Jusos
Sonntag, 16. Mai 2010

lrfoto_npd_eda.pngElsterwerda. Beim Aufmarsch der NPD-Faschisten in Elsterwerdas Innenstadt haben die Jusos der SPD Elbe-Elster am 15. Mai weithin sichtbare Zeichen gegen das rassistische und demokratiefeindliche Gedankengut der rund 90 Demonstrationsteilnehmer gesetzt. Neben dem gemeinsamen Infostand mit dem örtlichen SPD-Ortsverein Elsterwerda-Hohenleipisch und dem Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen beim "Bunt statt Grau"-Fest auf dem Elsterwerdaer Markt, hatten die jungen Sozis die Marschroute des braunen Zuges mit grellen Plakaten gesäumt.

 
Gewerkschaften sehen Chancen fürs Milchwerk Elsterwerda
Kommunalpolitik
Freitag, 7. Mai 2010

elsterwerda_campina_rudiotto_fuenfvorzwoelf.jpgElsterwerda. Nach einer Betriebsversammlung im Campina-Werk haben sich Gewerkschafts- und Betriebsratsvertreter optimistisch gezeigt, was die Zukunft des Elsterwerdaer Milchwerkes und der 350 Mitarbeiter betrifft. Demnach halte die Unternehmensführung zwar an ihrem Rückzugsbeschluss fest und werde den Standort im Sommer 2011 verlassen. Abgerückt sei man allerdings von der Auffassung, das Werk zu veräußern. Inzwischen liefen die Verhandlungen mit drei potenziellen Investoren. -> Zum LR-Artikel

 
Schulterschluss der Stadtfraktionen: SPD unterstützt Widerstand gegen die Kreisumlagen-Erhöhung
Kommunalpolitik
Freitag, 7. Mai 2010

fraktionschef_treffen_resolution.jpgElbe-Elster-Kreis.  Mit einer gemeinsamen Resolution gegen die geplante Kreisumlagenerhöhung stellen sich die SPD-Stadtfraktionsvorsitzenden aus ganz Elbe-Elster geschlossen an die Seite der Kreisarbeitsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes. Diese hatte die von Kreis-Kämmerer Peter Hans vorgelegten Entwürfe für den Haushalt und das Sicherungskonzept 2011 in dieser Woche scharf kritisiert.

 
Kreisausschuss empfiehlt Zukunft in kommunaler Hand: SPD vor Klinikum-Entscheidung zuversichtlich
Kommunalpolitik
Dienstag, 4. Mai 2010

krankenhausfinsterwalde.jpgElbe-Elster-Kreis. Mit Freude hat der SPD-Vorsitzende im Elbe-Elster-Kreis auf die Empfehlung des Kreisausschusses reagiert, wonach das EE-Klinikum mit seinen drei Standorten in Elsterwerda, Finsterwalde und Herzberg auch künftig in kommunaler Hoheit bleiben soll. "Ich habe mich als Landrat immer klar gegen eine Privatisierung ausgesprochen und freue mich, dass diese Erkenntnis jetzt offenbar fraktionsübergreifend herangereift ist", sagt Klaus Richter. Mit Zuversicht blicke er nun auf die Entscheidung des Kreistages am 17. Mai, die auch für Fraktionschef Lutz Kilian das erfolgreiche Ende einer harten politischen Auseinandersetzung markieren soll. "An der SPD/Grüne-Fraktion wird die Sicherung unseres Klinikums in kommunaler Hand nicht scheitern. Das verspreche ich."    > Zum LR-Artikel

 
Lutz Kilian übernimmt Vize-Vorsitz im Kreisausschuss
Kreistagsfraktion
Montag, 3. Mai 2010

kilian_parteitag.jpgElbe-Elster-Kreis. Lutz Kilian, SPD-Fraktionsvorsitzender im Elbe-Elster-Kreistag, ist heute Nachmittag mit der deutlichen Mehrheit von neun Stimmen (bei einem ungültigen Wahlzettel) zum stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisausschusses gewählt worden. Er folgt damit auf Christian Jaschinski, der den Vorsitz im wichtigsten Ausschuss des Kreistages als neuer Landrat per Amt übernimmt. Lutz Kilian war von seinem Fraktionskollegen Peter Schwarz vorgeschlagen worden und freute sich nach dem Wahlgang über die fraktionsübergreifende Zustimmung: "Im Vertretungsfall werde ich mich um eine  Diskussionskultur bemühen, die sachlich und ergebnisorientiert die positive Entwicklung unseres Landkreises verfolgt", so Kilian.   spd/kai

 
Barbara Hackenschmidt fordert Festhalten am Atomausstieg
Landtagsfraktion
Samstag, 1. Mai 2010

hackenschmidt_barbara.jpgPotsdam. Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer Sitzung am Dienstag einen Antrag beschlossen, der die Landesregierung anhält, sich beim Bund für das Festhalten am Atomausstieg einzusetzen. „Der von Schwarz-Gelb geplante Ausstieg aus dem Ausstieg hemmt den Ausbau und die Weiterentwicklung erneuerbarer Energien“, sagte die energiepolitische Sprecherin Barbara Hackenschmidt. Schon heute arbeiteten bundesweit rund 300.000 Menschen im Bereich der Erneuerbare Energien. „Hier liegt für uns die Zukunft. Wir wollen nicht, dass in Deutschland weiter in veraltete, risikobehaftete Atomtechnologie investiert wird“, so Hackenschmidt. Stattdessen gelte es, die Sicherung der Energieversorgung über Erneuerbare Energien vorantreiben. Dazu gehöre auch, den Netzausbau und die Weiterentwicklung der Speichermedien zu forcieren, wie auch im Antrag gefordert.

 
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